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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.     Vertragsinhalt
1.1.  Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in
        Form,  Farbe und / oder Gewicht (bei Natursteinen) bleiben im Rahmen des
        Zumutbaren vorbehalten.
        Der Vertrag kommt erst durch unsere Auftragsbestätigung wirksam zustande.
1.2.  Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwertigen und zukünftigen
        Geschäftsbeziehungen.
1.3.  Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
        werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird
        ausdrücklich zugestimmt.
1.4.  Der Besteller kann Vertragsrechte weder abtreten noch verpfänden.
1.5.  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kauf-
        Rechts finden keine Anwendung.
2.     Lieferung / Lieferfristen
2.1.  Mit der Bestellung einer Ware erklärt sich der Kunde verbindlich, die bestellte Ware
        erwerben zu wollen. Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertrags-
        angebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang bei uns anzunehmen. Die
        Annahme kann entweder schriftlich (Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung
        der Ware an den Kunden erklärt werden.
2.2.  Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, werden wir den Zugang
        der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung kann mit der
        Annahmeerklärung verbunden werden.
2.3.  Der Vertragsabschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen
        Selbstbelieferung durch unseren Zulieferer. Dies gilt nur für den Fall, dass die
        Nichtlieferung nicht von uns zu vertreten ist, insbesondere bei Abschluss eines
        konkreten Deckungsgeschäftes mit unseren Zulieferern. Der Kunde wird über die
        Nichtverfügbarkeit der Leistung unverzüglich informiert. Die Gegenleistung wird
        unverzüglich zurückerstattet. Das gleiche gilt bei Ereignissen höherer Gewalt, wie
        Streik,  Betriebsstillegung, Betriebsstörung, Wagen- oder Behältermangel, Waren-
        sperren, Schwierigkeiten in den Brucharbeiten sowie in der Beschaffung des nötigen
        Rohmaterials oder sonst unvorhergesehener Fälle.
2.4.  Unserer Lieferungen erfolgen ab Lager oder Werk unfrei auf Rechnung und Gefahr
        des Bestellers, ohne Haftung für Bruch, Diebstahl und dergleichen. Das gleich gilt
        auch bei Übernahme Franko-Lieferungen. Insbesondere ist das Bruchrisiko nicht mit
        Eingeschlossen.  Die  Erklärung  in  den  Frachtbriefen  “mangelhaft  verpackt”  ist  von
        den Bahnbehörden vorgeschrieben und macht uns nicht haftbar bei Bruchschäden.
2.5.  Die Kosten der Verpackung von einer vom Besteller etwa verlangten Transport-
        versicherung gehen zu seinen Lasten.
2.6.  Im Falle des Annahmeverzuges des Käufers sind wir berechtigt, Ersatz von Mehr-
        aufwendungen zu verlangen, insbesondere für die Aufbewahrung und Erhaltung der
        geschuldeten  Ware. Während des Annahmeverzuges haben wir nur Vorsatz zu
        Vertreten.
2.7.  Lieferfristen
        Lieferfristen werden jeweils nach besten Ermessen ernannt. Dieselben sind jedoch
        stets ohne Verbindlichkeit, sofern  im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde.
        Unvorhergesehene Ereignisse, die außerhalb unseres Ermessens liegen verlängern
        die Lieferfrist entsprechend. Eine Annullierung des Auftrages wegen Nichteinhaltung
        der Lieferzeit ist in keinem Fall möglich. Teillieferungen sind nach Umständen und in
        Absprache mit uns jederzeit möglich.
3.     Preis und Zahlung
3.1.  Unsere Preise beruhen auf dem Kostenverhältnis bei Auftragserteilung. Ändern sich
        die Verhältnisse wesentlich, besteht ein Rechtsanspruch auf Anpassung der Preise
        unter billiger Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Bestellers.
3.2.  Alle Preise verstehen sich ab Lager oder Werk.
3.3.  Skonti sind ausdrücklich zu vereinbaren.
        Soweit nicht Abweichendes vereinbart sind die Rechnungen 10 Tage ab Rechnungs-
        datum ohne Abzug zahlbar.
3.4.  Wechsel und Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen; Wechsel nur nach
        Vereinbarung. Die Spesen trägt der Besteller.
3.5.  Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die Zweifel an der Kredit-
        würdigkeit des Bestellers rechtfertigen, so können wir vom Vertrag zurücktreten,
        Vorauszahlungen verlangen oder unsere Leistung von einer Sicherheitsleistung
        abhängig machen. Dies gilt auch, wenn fällige Forderungen trotz Mahnung nicht
        ausgeglichen werden.
3.6.  Der Besteller kann nur mit anerkannten, unstreitigen oder rechtskräftigen festgestellten
        Forderungen aufrechnen. Der Besteller kann ein Zurückbehaltungsrecht nur aufgrund
        anerkannter, unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche geltend
        machen, die aus demselben Vertragsverhältnis herrühren.
3.7.  Originalmuster werden berechnet, jedoch wird der Betrag bei Auftragserteilung
        Zurückerstattet.
4.     Gewährleistung und Mängelrügen
4.1.  Ist der Käufer Unternehmer, leisten wir für Mangel der Ware zunächst noch unsere
        Wahlgewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung
        fehl, kann der Kunde grundsätzlich nach der Wahl Herabsetzung der Vergütung
        (Minderung) oder Rückgänigmachung des Vertrages (Rücktritt) verlangen. Bei einer
        nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur Mängeln, steht dem
        Kunden jedoch kein Rücktrittsrecht zu.
4.1.1Wir sind bestrebt, nur vertragsgemäße Ware zu liefern. Für den Fall, dass wir
        gleichwohl mangelhafte Ware liefern sollten, können offensichtliche Mängel nur
        schriftlich innerhalb einer Frist von acht Tagen nach dem Eintreffen der Lieferung am
        Bestimmungsort gerügt werden. Andernfalls erlischt jeder diesbezügliche Anspruch.
4.1.2Die Rügefrist für verdeckte Mängel beträgt acht Tage nach festgestellter
        Mangelhaftigkeit der Lieferung.
4.1.3In jedem Fall sind wir berechtigt, die Beanstandungen zu untersuchen oder     
        untersuchen zu lassen. Sind für die Feststellung der Mangelhaftigkeit Güteprüfungen
        u.  ä. erforderlich, trägt die daraus resultierenden Kosten der Käufer, es sei denn, die
        Untersuchung ergibt die tatsächliche Mangelhaftigkeit der Lieferung.
4.1.4Ansprüche wegen Mängel unserer Lieferung verjährt spätestens ein Jahr nach
        Abliefung der Ware.
4..2. Für Natursteine gilt: Sie zeigen nur das allgemeine Aussehen des Steins. Handmuster
        können niemals alle Eigenschaften und Unterschiede in Farbe, Zeichnung, Struktur
        und Gefüge des Natursteins in sich vereinigen. Vorkommende, aus der Natur des
        Marmors herrührende Farbunterschiede, Trübungen, Änderungen usw. sowie  Natur-
        fehler wie Poren, offene Stellen, Einsprengungen, Risse, Quarzadern usw. Mindern
        den natürlichen Wert des Steines nicht. Für Frostbeständigkeit kann bei bestimmten
        Materiealien garantiert werden. Bei bunten Marmor sind sachgemäße Kittung, das
        Auseinandernehmen von Teilen in losen Adern oder Stichen und deren
        Wiederzusammensetzen,
        ferner die Verstärkung durch untergelegte, solide Platten (Verdopplung) sowie das
         Anbringen von Klammern, Dübeln, Vierungen je nach Beschaffenheit und Eigenart
         der betreffenden Marmorsorten nicht unvermeidlich, sondern auch wesentliches
         Erfordernis der Bearbeitung.
4.3.   Die Unternehmer müssen uns offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von acht
        Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung
         des Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die
         rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche
         Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt
         der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verlegt der
         Besteller  von uns gelieferte Materialien trotz erkennbarer Mängel, so entfällt jegliche
         Gewährleitung unserseits.
 4.4.  Im Falle einer Sachmängelhaftung hat der Besteller uns eine Nachlieferungspflicht
         von 14 Tagen zu setzen.
4.5.   Wählt der Kunde wegen eines Rechts-  und Sachmangels nach gescheiterer
         Nacherfüllung den Rücktritt vom Vertrag, steht ihm daneben kein Schadenersatz-
         anspruch wegen des Mangels zu.
        
4.6.   Wählt der Kunde nach gescheiteter Nacherfüllung Schadenersatz, verbleibt die Ware
         beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadenersatz beschränkt sich auf
         die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht,
         wenn wir die Vertragsverletzung arglistig verursacht haben.
4.7.   Für Unternehmer beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.
         Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist zwei Jahre ab Lieferung der Ware.
         Bei gebrauchten Sachen beträgt die Verjährungsfrist ein Jahr ab Lieferung der Ware.
         Dies gilt nicht, wenn der Kunde uns den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
4.8.   Ist der Käufer Unternehmer, gilt als Beschaffenheit der Ware grundsätzlich nur die
         Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart. Öffentliche Äußerungen,
         Anpreisungen oderErwerbung des Herstellers stellen daneben keine vertragsgemäße
         Beschaffenheitsangabe der Ware dar.
4.9.   Die Haftung der Bagatellschäden wird zwischen dem Besteller / Käufer und uns
         ausdrücklich ausgeschlossen.
4.10. Wird bei Ankunft der Sendung eine Beschädigung festgestellt, so muss der Kunde
         diese sofort auf dem Frachtbrief bahnamtlich bestätigen lassen. Bei Versand mittels
         LKW ist ein Protokoll aufzunehmen, in dem der Umfang der Beschädigung genau
         verzeichnet ist. Dieses Protokoll ist vom Fahrer zu unterzeichnen.
4.11  Bei Zahlungsverzug oder Kreditverfall können wir die Gewährleistung verweigern, bis der
         Besteller seiner Zahlungspflicht in dem Umfang erfüllt, der den Wert unserer Lieferung
         abzüglich einer vorhandenen mängelentsprechenden Kaufpreisminderung spricht.
5.      Eigentumsvorbehalt
5.1.   Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis
         zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern be-
         halten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Begleichung aller
         Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor. Der Kunde ist verpflichtet,
         die Ware gesondert zu lagern.
5.2.   Der Kunde ist verpflichtet, die Ware pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- oder
         Pflegearbeiten erforderlich sind, hat der Kunde dies auf eigene Kosten regelmäßig
         durchzuführen.
5.3.   Der Kunde ist verpflichtet, uns einen Zugriff Dritter auf die Ware etwa im Falle einer
         Pfändung sowie etwaige Beschädigungen oder die Vernichtung der Ware unverzüglich
         mitzuteilen.
         Ein Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel hat uns der Kunde
         unverzüglich anzuzeigen.
5.4.   Wir sind berechtigt, bei vertragswidrigen Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungs-
         verzug oder bei oder der Verletzung einer Pflicht, vom Vertrag zurücktreten und die Ware
         herauszuverlangen.
5.5.   Der Unternehmer ist berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterzuveräußern.
         Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch
         die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung an. Nach
         der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt. Wir behalten
         uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungs-
         verpflichtungen  nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
5.6.   Die Be- und Verarbeitung der Ware durch den Unternehmer (Besteller) erfolgt stets im
         Namen und im Auftrag für uns. Erfolgt eine Verarbeitung mit uns nicht gehörenden
         Gegenständen, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verhältnis zum
         Wert der von uns gelieferten Ware zu den sonstigen verarbeitenden Gegenständen.
         Dasselbe gilt, wenn die Ware mit anderen uns nicht gehörenden Gegenständen vermischt
         ist.
5.7.   Verschaffen wir dem Kunden die Mittel zur Kaufpreiszahlung dadurch, dass wir ihm einen
         von uns ausgestellten und von ihm angenommen Wechsel zur Diskontierung indossieren
         (Wechsel-Scheck-Verfahren), so geht das Eigentum an der Ware erst auf den Besteller über,
          Wenn der Wechsel eingelöst und unsere Wechselhaftung erloschen ist.
5.8.    Soweit der Wert der Sicherheiten  für unsere Forderung 25% übersteigt, geben wir auf
          Verlangen des Bestellers nach unserer Wahl Sicherheiten frei.
6.       Werk- und Werklieferungsverträge
          Für Werk- und Werkslieferungsverträge, bei denen es sich um Leistungen an Bauwerken
          handelt, gelten die Bestimmungen der VOB/B jeweils in der neusten Fassung als vereinbart,
          soweit sie nicht im Widerspruch zu unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen stehen.
7.       Haftungsbeschränkung
7.1.    Bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen beschränkt sich unsere Haftung auf den nach Art
          der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden.
          Die gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder
          Erfüllungshilfen.
          Gegenüber Unternehmen haften wir bei leicht fahrlässigen Verletzungen unwesentlicher
          Vertragspflichten nicht.
7.2.    Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen betreffen nicht die Ansprüche des Grundes
          Produkthaftung. Weiter gelten die Haftbeschränkungen nicht bei uns zurechenbaren Körper-
          und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
7.3.    Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels verjähren nach einem Jahr ab
          Ablieferung der Ware. Dies gilt nicht, wenn uns Arglist vorwerfbar ist oder bei zerbrechbaren
          Körper- und Gesundheitsschäden oder bei Verlust des Lebens des Kunden.
8.       Erfüllungsort / Gerichtsstand / Schlussbestimmungen
8.1.    Es gilt das recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts
          Finden keine Anwendung.
8.2.    Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-
          rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für allen Streitigkeiten aus
          diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen
          Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt im
          Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
8.3.   Erfüllung für alle Zahlungen ist unser Geschäftssitz.
8.4.    Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden, einschließlich dieser
          Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden,
          So wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder
          teilweise unwirksamen Regelungen sollen durch eine Regelung ersetzt werden, deren
          wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen möglichst nahe kommen.
9.      Modellschutz
9.1.   Sämtliche Modelle, Zeichnungen und Entwürfe unserer eigenen Kollektion genießen den
         Schutz der einschlägigen Gesetze und dürfen nicht ohne unsere schriftliche Genehmigung
         zur Weiterverarbeitung benutzt oder an Dritte zugängig gemacht werden.
9.2.   Aufträge, die unter Einreichung fremder Modelle und Zeichnungen erteilt werden führen wir
         ohne Überprüfung des patent-, muster- oder markenrechtlichen Bestimmungen auf Gefahr
         des Bestellers aus. Er trägt den entstandenen Schaden durch evtl. Missbräuchliche
         Benutzung voll selbst. Durch Vergütung von Kostenanteilen an Modellen etc. erwirbt der
         Besteller kein Anrecht auf diese. Diese Modelle etc. bleiben unser Eigentum und es steht
         uns  das Recht der Weiterverwertung, beliebigen Vervielfältigung und Aufnahme in unsere
         Kataloge zu.
10.    Kommissionsware
         Kommissionsware bleibt ohne Vorbehalt unser Eigentum bis zur endgültigen Bezahlung.
         Die Ware ist pfleglich und diebstahlgeschützt zu behandeln. Bei Beschädigungen oder
         Entwendung haftet ausschließlich der Kommissionsnehmer. In diesem Fall ist der Betrag
         sofort fällig.
         Kommissionen werden maximal für 6 Monate gewährt. Danach wird der Rechnungsbetrag
         oder eine zu vereinbarende Miete fällig.
11.    Grafik und Entwurf
         Grafikarbeiten werden in Absprache und auf Risiko des Bestellers erstellt. Daher sind
         diese sofort zu kontrollieren. Bei Entwurfarbeiten für Stein und Ornament wird
         vorrausgesetzt , dass die Ausführungsrechte bei uns liegen.

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